Meldungen aus dem Ortsverein:
Ehrung langjähriger Mitglieder:
Bundestagskandidat und Unterbezirksvorstandsmitglied Bernd Rützel (Gemünden)
ehrte langjährige Mitglieder für ihre Treue zur Sozialdemokratie. Die Geehrten
im Einzelnen:
Über 45 Jahre:
Anton Rydl (47)
45 Jahre:
Linus Wohlmann
40 Jahre:
Willi Broßler, Heinrich Ebert, Erich Schwarz
Über 35 Jahre:
Joachim Martin (38), Robert Renz (38), Hubert Haydn (37), Alban Krug (37),
Walburga Mösch (37), Artur Rimpel (37), Uwe Zschau (37)
35 Jahre: Hans
Lanzendörfer
30 Jahre:
Lotte Henning, Franz-Josef Weber, Klaus Rohleder
20 Jahre: Anna
Vatter, Gabi Schwartz
Bernd Rützel ehrt Willi Broßler für 40 Jahre Mitgliedschaft
in der SPD
von links:
Bernd Rützel, Gabi Schwartz, Willi Broßler, Franz-Josef Weber, Walburga Mösch,
Hans
Lanzendörfer, Uwe Zschau, Thorsten Meyerer, Robert Renz
Pressemitteilung
zur Jahreshauptversammlung
Ehrungen langjähriger Mitglieder und Neuwahlen standen
im Zentrum der Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Klingenberg am
Mittwoch, den 29.07.2009 in der Gaststätte Poseidon in Trennfurt.
Bundestagskandidat Bernd Rützel aus Gemünden, der auch die Ehrungen vornahm,
stellte knapp das Wahlprogramm der SPD für die Bundestagswahl vor. Besondere
Anliegen seien ihm der Klimaschutz mit sicherer regenerativer Energie statt
gefährlicher Atomkraft, eine kostenfreie Bildung, eine menschliche Gesellschaft
statt ungezügeltem Kapitalismus mit klaren Regeln für die Finanzwirtschaft sowie
die Schaffung eines gesetzlichen Mindestlohns.
In ihrem
Bericht gingen die Mitglieder der Stadtratsfraktion anschließend auf die
schwierige Lage der Stadt ein. "Klingenberg gleicht einem Schiff, das keinen
Steuermann besitzt und de facto führerlos ist", so Stadtrat Stefan Wüst. Der
Bürgermeister habe eine Reihe von Fehlentwicklungen zu verantworten und scheine
nicht geeignet, Konzepte für die Zukunft der Stadt zu entwickeln.
Fraktionsvorsitzender Rudi Stelzer bemängelte, dass falsche, zurückgehaltene und
unzureichende Informationen des Bürgermeisters die Stadtratsarbeit erschweren.
Allerdings seien jüngst vorgenommene Personalveränderungen wie die Berufung von
Jochen Pobloth zum Kämmerer und von Pia Köhler zur Geschäftsführerin des
Weinguts ein erster Schritt zu einer dringend notwendigen Richtungsänderung.
Die SPD warte
gespannt auf die Ergebnisse der Untersuchungen von Staatsanwaltschaft und
Kommunalaufsicht. "Dann wird hoffentlich endlich für jeden Bürger klar, wer die
Verantwortung für Fehlentwicklungen in der Stadt Klingenberg trägt", so
SPD-Ortsvorsitzender Thorsten Meyerer. Die ehrenamtlichen Stadträte seien auf
korrekte Informationen und Zahlen des hauptamtlichen Bürgermeisters angewiesen,
um ihre Arbeit machen zu können. In der Öffentlichkeit werde bislang häufig die
Schuld für falsche Entwicklungen dem Stadtrat zugeschrieben, was nicht die
wahren Verantwortlichkeiten widerspiegelt, so Meyerer.
Die
anschließenden Neuwahlen ergaben folgendes Ergebnis:
Vorsitzender:
Thorsten Meyerer; Stellvertretende Vorsitzende: Rudi Stelzer, Stefan Wüst;
Kassierer: Uwe Zschau; Schriftführerin: Gabi Schwartz; Beisitzer: Kornelia
Stelzer, Willi Broßler; Revisoren: Franz-Josef Weber, Lothar Herold.
Delegierte zum
Kreisparteitag: Stefan Wüst, Rudi Stelzer, Lothar Herold
Delegierte zum
Unterbezirksparteitag: Thorsten Meyerer, Willi Broßler
Pressebericht über die Versammlung am 23.4.2009:
Kämmerer: "Desaströse Haushaltssituation"
Auf Einladung des SPD-Ortsvereins informierten die Kämmerer der Stadt
Klingenberg, Jochen Pobloth und Bernd Dechent, am Donnerstag, den 23.4.2009 im
Anker in Röllfeld über die Haushaltslage und die Wasserversorgung der Stadt.
Dechent und Pobloth sparten dabei nicht mit offenen Worten. Die
Haushaltssituation der Stadt sei, so Pobloth, "desaströs". Momentan sei der
Haushaltsplan der Stadt nicht genehmigungsfähig, der städtische Haushalt auf
Dauer nicht leistungsfähig. Das Defizit im Verwaltungshaushalt belaufe sich in
den Jahren 2009 und 2010 auf voraussichtlich 2 Mio. Euro. Die in den letzten
Jahren angesparten Rücklagen von 3,7 Mio. Euro seien lediglich noch auf dem
Papier vorhanden. Der Stadtrat müsse in einer außerordentlichen Sitzung am
kommenden Dienstag einen Kassenkredit für den städtischen Haushalt in Höhe von
1,6 Mio. beschließen, da die Stadt ansonsten de facto zahlungsunfähig sei. Im
Moment, so der Kämmerer, ist aus dem städtischen Haushalt nichts mehr zu
bezahlen, da nichts mehr auf den Konten sei.
Die vom Landkreis geforderte Nachzahlung der Kreisumlage in Höhe von 500.000
Euro könne nicht geleistet werden, sodass man einen Stundungsantrag an den
Landkreis gestellt habe. Ein Hauptgrund für diese finanzielle Entwicklung sei
der dramatische Einbruch bei den Gewerbesteuereinnahmen. Für 2009 sei mit
Einnahmen in Höhe von 1,1 Mio. Euro nach 5,5 Mio. Euro in 2008 zu rechnen. Diese
Einnahmen reichten noch nicht einmal, um die Tilgung der laufenden Kredite in
Höhe von 400.000 Euro zu bezahlen. Drastische Einsparungen im
Verwaltungshaushalt seien daher dringend nötig. Schon jetzt seien sämtliche
Ausgaben nur über Kredite zu finanzieren. Für die Haushaltsberatungen bedeute
dies, dass keinerlei freiwillige Leistungen der Stadt möglich seien.
Bernd Dechent ergänzte, dass in diesem und im nächsten Jahr die
Schlüsselzuweisungen vom Land ausblieben, was die Haushaltssituation zusätzlich
erschwere.
Zukunft der Schulsanierung fraglich
Auf Nachfrage aus der Versammlung, ob die Sparmaßnahmen auch die Sanierung der
Schule in Trennfurt beträfen, antwortete Pobloth, dass sich die Stadt um Mittel
aus dem Konjunkturpaket der Bundesregierung für die energetische Sanierung
beworben habe. SPD-Ortsvereinsvorsitzender Thorsten Meyerer fragte, ob dieser
Antrag durch den Stadtrat gegangen sei, da es sich bei den Mitteln aus dem
Konjunkturprogramm lediglich um Zuschüsse handele und die Stadt Eigenmittel
aufbringen müsse. Dies verneinte der Kämmerer. Stadtrat Stefan Wüst äußerte
zudem die Befürchtung, dass die Stadt aufgrund des Volumens der Maßnahme keine
allzu große Chance auf Mittelzuteilung habe.
Wasserpreiserhöhung angekündigt
Neben der Haushaltssituation spielte die Wasserversorgung in Klingenberg eine
wichtige Rolle. Wegen der Investitionen in die Wasserversorgung in Höhe von ca.
7 Mio Euro und der gesetzlichen Vorgabe, dass die Wasserversorgung kostendeckend
wirtschaften müsse, sei, so Pobloth, der auch Leiter der Stadtwerke ist, eine
Erhöhung des Wasserpreises von derzeit ca. 1,40 Euro auf ca. 3,50 Euro pro
Kubikmeter nötig. Der Stadtrat habe den Willen bekundet, die Investionssumme
über den Wasserpreis, der von allen Verbrauchern gezahlt werde, und nicht über
eine Ergänzungsabgabe bzw. einen Verbesserungsbeitrag, der nur für
Grundstücksbesitzer erhoben werde, zu finanzieren. Stadtrat Rudi Stelzer nannte
diese Erhöhung sehr drastisch, gab aber zu bedenken, dass die Stadt Klingenberg
durch die notwendig gewordenen Investitionen auf Generationen keine Probleme
mehr mit dem Trinkwasser habe. Außerdem sei die Qualität des Wassers aus den
Tiefbrunnen nachweislich deutlich besser als in der Vergangenheit.
Jochen Pobloth kündigte an, dass am 24. Mai ein Tag der offenen Tür am
Wasserwerk und Hochbehälter geplant sei, um den Bürgerinnen und Bürgern die
Investitionsmaßnahmen an der Wasserversorgung vorzustellen. Dem gleichen Zweck
diene ein Flyer, der an jeden Haushalt verteilt werden wird.
Außerdem denke man darüber nach, die Organisationsform der Stadtwerke zu ändern,
um unabhängiger vom städtischen Haushalt, und flexibler, zu werden. Eine
Entscheidung darüber solle bis zum 1.1.2010 getroffen werden.
Pressebericht über die Sitzung vom 26.03.2009:
Brücke und Konjunkturpaket - SPD fordert Klarheit
Die Kommunalpolitik stand im Mittelpunkt der jüngsten Mitgliederversammlung der
Klingenberger SPD in der Gaststätte Poseidon.
Nach dem Aus für die Landesgartenschau im Landkreis Miltenberg, an deren
Konzepterstellung auch die Stadt Klingenberg finanziell beteiligt war, fordert
der Klingenberger SPD-Ortsvereinsvorsitzende Thorsten Meyerer, dass sich der
Stadtentwicklungsausschuss und der Stadtrat dennoch zeitnah und nachhaltig mit
dem Konzept auseinander setzen sollen, um sinnvolle Projekte, die dem positiven
Erscheinungsbild der Stadt und dem Tourismus dienen, umzusetzen. "Es darf auf
keinen Fall sein, dass man unnötig Geld für eine Bewerbung ausgibt und dann die
Pläne in den Papierkorb wirft", so Meyerer. Auch in finanziell schwierigen
Zeiten gebe es das eine oder andere Projekt, das kostengünstig umzusetzen wäre.
"Von den Verantwortlichen wurde immer wieder betont, dass das Geld für die
Bewerbung auch dann gut investiert sei, wenn man den Zuschlag für die
Gartenschau nicht bekomme, da man umsetzungsreife Pläne erhalte. Nun muss auch
etwas geschehen", forderte Meyerer.
Auf Nachfrage äußerte sich Fraktionsvorsitzender Rudi Stelzer skeptisch darüber,
dass es in Sachen neuer Mainbrücke eine schnelle Lösung gebe. Aufgrund der
Finanzkrise könnte das von einem privaten Investor finanzierte PPP-Projekt
gefährdet sein oder auf unabsehbare Zeit verschoben werden. Stelzer forderte,
genau wie seine Fraktionskollegen Stefan Wüst und Franz-Josef Weber, eine
schnelle Aufklärung des Stadtrats durch den Bürgermeister. Außerdem müssen der
Öffentlichkeit Modelle der verschiedenen Brückenvarianten vorgestellt werden,
damit man sich ein realistisches Bild über das wahre Ausmaß der
Brückendimensionen (Höhe, Steigungswinkel der Auffahrten) machen könne, damit
nicht eine ähnlich böse Überraschung wie beim Marktplatz droht.
Äußerst kritisch wertete Stelzer, dass mögliche energetische
Sanierungsmaßnahmen, die durch das Konjunkturpaket II der Bundesregierung
gefördert werden könnten, nicht im Stadtrat behandelt werden. Die
Bewerbungsfrist laufe spätestens am 30. April 2009 ab und bislang mache der
Bürgermeister keine Anstalten, zum Wohle der Stadt und ihrer Bürger an Mittel
aus dem Konjunkturpaket zu kommen. "Während andere Kommunen und der Kreis ihre
Hausaufgaben schon längst gemacht haben, scheint der Klingenberger Bürgermeister
mal wieder zu zaudern oder am Stadtrat vorbei Entscheidungen treffen zu wollen",
ergänzte Thorsten Meyerer.
Weitere
Meldungen aus dem Ortsverein:
| Rudi Stelzer: Die Stadt wie eine Firma
führen |
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Auf die Bürger hören, scharf rechnen und Aufträge
erfüllen will Rudi Stelzer (SPD)
Klingenberg. Agitation ist Rudi Stelzers
Sache nicht. Der Mann strahlt Ruhe aus, und er ist Pragmatiker. Wenn einer wie
er dem »Stillstand in Klingenberg« nicht mehr zuschauen mag und etwas ändern
will, zieht er die Konsequenz: Es selber machen! Am 2. März bewirbt sich der
53-Jährige deshalb als Kandidat der SPD um das Bürgermeisteramt.
Im Wahlkampf mit Brand-Reden um Sympathien buhlen, das käme dem
Feuerwehrkommandanten Stelzer nicht in den Sinn, »da müsste ich mich verbiegen.«
Weil er auch praktisch denkender Handwerksmeister und außerdem Karnevalist ist,
bringt er nützliche Kärtchen unter Wählervolk mit Notruf-Nummern und der
Aufschrift »Rudi Stelzer - nicht nur, wenn's brennt«.
Klinken putzen geht er nicht, »die Leute kennen mich.« Denn in der
Kommunalpolitik ist er ein alter Hase. Schon in den Siebzigern ging er zu den
Jungsozialisten, 1980 trat Stelzer der SPD bei , und seit 1984 ist er
Stadtratsmitglied - derzeit mit drei Fraktionskollegen. Er kennt die Probleme
und Problemchen der Stadt in- und auswendig und weiß: Manche lassen sich nicht
von heute auf morgen lösen. Nur: Auf die lange Bank schieben sollte man nichts.
Beispiel Verbreiterung Wilhelmstraße: Stelzer würde schon mal mit dem Abriss
der ersten drei Häuser beginnen, um die Kurve an der Südspitze zu entschärfen.
»Da muss man Gespräche führen.« Dieser Satz fällt immer wieder, auch bei
Ärgernissen, die nicht direkt in die Zuständigkeit der Stadt fallen. Beispiel:
geschlossene Bahnschranken auf der Trennfurter Mainseite, die oft zu langen
Staus bis nach Klingenberg hinein führen. Da müsste doch bei der WestFrankenbahn
eine Verkürzung der Zeiten zu erreichen sein!
Baugebiete ausweisen
Die heikle Finanzlage Klingenbergs zwingt nach Stelzers Ansicht dazu,
Schwerpunkte anders zu setzen. Ein Schulgebäude und eine Turnhalle wie in
Trennfurt dürften nicht so marode werden, dass es Millionen kostet, sie zu
sanieren. Um Einnahmen zu steigern, verdienten Industrie, Handel und Gewerbe
alle Unterstützung. »Firmen stellen ein, und die Mitarbeiter bauen auswärts« -
das grämt ihn, zumal auch Einheimische Bauplätze suchen. Er sieht in allen
Stadtteilen Möglichkeiten, Baulücken zu schließen und Baugebiete auszuweisen -
wie das weitgehend kostenneutral geschehen kann, dafür gebe es Beispiele in der
Nachbarschaft.
Um vom hohen Schuldenberg herunter zu kommen, muss jede Gelegenheit recht
sein zu sparen. Winzerfest, Weinfest und die viel diskutierte Vinothek (»ein
Interessent ist vorhanden«) etwa sollten privatisiert werden. Beim
Dauer-Zuschussbetrieb Weingut wäre er fürs Verkaufen, wenn nicht endlich die
Sanierungsbemühungen greifen. »Momentan gibt es nicht einmal einen
Geschäftsführer«, zeitnahe Zahlen würden dem Stadtrat nicht vorgelegt, damit der
reagieren kann. In seinem Betrieb, so Stelzer, wäre das undenkbar.
Überhaupt findet er, dass eine Kommune ähnlich zu führen sei wie eine Firma:
ganz nah am Bürger, mit klarem Blick für Ziele und notwendige Investitionen
(etwa in die Schulen) und einer gut funktionierenden Verwaltung. Die derzeitige
bezeichnet er als »Baustelle« mit einem seit Monaten an führender Position
verwaisten Bauamt und einem Chef, der für Stadtratsentscheidungen erforderliche
Informationen oft nicht beibringe und zum Umsetzen vieler Beschlüsse immer
wieder gemahnt werden müsse.
Beim Abbau des Stadtteildenkens sieht Stelzer Fortschritte. Er verweist auf
das inzwischen gute Zusammenwirken der Feuerwehren; die Trennfurter Jugend
spielt in Klingenberg Fußball, die Karnevalisten werben für den Umzug in
Röllfeld. Viel Potential, ohne große Kosten etwas für Klingenberg zu erreichen,
sieht Stelzer im freiwilligen Einsatz der Bürger. Beim Sanieren des
Aussichtsturms habe das geklappt; in Röllfeld gäbe es Bereitschaft, das
Leichenhaus zu erweitern; der Träger des Obst-Kulturparks in Trennfurt sei ein
rühriger Verein. »Man muss die Leute nur ansprechen«, sagt der Kandidat. Seine
Erfahrung: »Zeigt man ihnen eine Aufgabe, dann gehen sie auch bei.«
Text und Foto: Barbara Schmidt
Zur Person: Rudi Stelzer
Alter: 53.
Geboren in: Trennfurt.
Lebt in: Trennfurt.
Beruf: Als Elektriker fünf Jahre auf Montage im Rhein-Main-Gebiet, nach
der Meisterprüfung Übernahme des elterlichen Betriebs in Trennfurt, später
Angliederung einer Produktionsstätte für Kabelkonfektion, inzwischen 15
Mitarbeiter.
Familienstand: verheiratet, vier Kinder.
Politische Ämter: stellvertretender Vorsitzender des fusionierten
SPD-Ortsvereins Klingenberg, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion.
Ehrenamtliches Engagement: seit 1984 Stadtratsmitglied, seit 1994
Kommandant der Trennfurter Feuerwehr, Sitzungspräsident beim Carnevalverein
Trennfurter Türken. B.S.
